1. Präambel 

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "Moca AGB" genannt) regeln das Verhältnis zwischen der Moca Health GmbH und den Nutzern ihrer digitalen Therapiebegleitungs-Dienste.

 

Vor Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Moca Health GmbH wird sich der Nutzer entsprechend mit der Geltung dieser Moca AGB, sowie aller damit zusammenhängender Dokumente und Richtlinien auf, die hierin verwiesen wird, einverstanden erklären. Die Nutzung der Dienstleistungen der Moca Health GmbH ist ohne die Zustimmung des Nutzers zu diesen Moca AGB nicht möglich.

 

Nur voll Geschäftsfähige, sowie juristische Personen, wie z.B. Unternehmen, sind berechtigt, die Dienste von Moca zu nutzen. Moca ist berechtigt, sich zur Erfüllung ihrer Leistungen Dritter zu bedienen. Dabei wird Moca sicherstellen, dass die ihr obliegenden Pflichten auch von dem Dritten eingehalten werden.

 

2. Definitionen: 

 

"Moca" bezeichnet die Moca Health GmbH, die digitale Therapiebegleitungs-Dienste über digitale Plattformen und Tools anbietet.

 

"myoncare Plattform" bezeichnet die von der ONCARE GmbH entwickelte Plattform, auf der die Dienste von Moca hauptsächlich angeboten bzw. über welche Moca die Dienste Nutzern zur Verfügung stellt.

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"myoncare App" bezeichnet die mobile myoncare Applikation, die von der ONCARE GmbH Patienten und Mitarbeitern von Praxen zur Verwendung zur Verfügung gestellt wird.

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"Nutzer" bezeichnet Patienten, Ärzte und Mitarbeiter von Arztpraxen, die die Dienste von Moca nutzen.

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"Praxis/Praxen" bezeichnet die Arztpraxen bzw. niedergelassenen Ärzte, Medizinischen Versorgungszentren (MVZ), Krankenhäuser, Privatkliniken oder vergleichbare Leistungserbringer bzw. medizinische Einrichtungen, die mit Moca vertraglich verbunden sind und die digitalen Therapieprogramme an Patienten verordnen.

 

“Patienten” bezieht sich auf natürliche Personen, die medizinische Dienstleistungen in Anspruch nehmen und von den Praxen, die Vertragspartner von Moca sind, betreut werden und dabei die Dienste von Moca nutzen.

 

“Parteien” bezeichnet Moca und die Nutzer oder jeden anderen Vertragspartner von Moca, der unter Geltung der Bestimmungen dieser Moca AGB rechtlich bindende Verträge mit Moca eingegangen ist.

 

3. Umfang der Dienstleistungen

 

3.1. Allgemein

 

Moca bietet Programme zur digitalen Therapiebegleitung an, welche Moca über vertraglich verbundene Praxen den Patienten zur Verfügung stellt. Diese Programme beinhalten die Zurverfügungstellung medizinischer Inhalte, Bewegungstherapien, das Bereitstellen von medizinischen Fragebögen und allgemeinen Tools, die zur Überwachung, Betreuung und Unterstützung von Patiententherapien verwendet werden können (nachfolgend die “Moca Dienste” oder die “Dienste” genannt). Diese Dienste umfassen, sind aber nicht beschränkt auf: Softwareanwendungen, Datenspeicherung, Analysetools und personalisierte Benutzerinteraktionen.

 

3.2. Nutzung der myoncare Plattform

 

Die Bereitstellung dieser Dienste durch Moca erfolgt über die myoncare Plattform, die von der ONCARE GmbH entwickelt wurde. Die Daten, die Moca zur Erbringung der der Dienste nutzt, werden über die myoncare Plattform verarbeitet. Daher ist es erforderlich, dass Nutzer der Moca Dienste sich der Verarbeitung ihrer Daten im Rahmen der myoncare-Plattform bewusst sind. Daher werden sie hierauf auch in der entsprechenden Datenschutzerklärung vorab an geeigneter Stelle hingewiesen. Gleichzeitig gelten bei der Nutzung der myoncare Plattform und somit auch bei der Nutzung der Moca Dienste die Nutzungsbedingungen der ONCARE GmbH, welche den Nutzern an entsprechender Stelle zur Verfügung gestellt werden. Nutzer müssen diese vor der erstmaligen Nutzung der myoncare Plattform akzeptieren. Der Abschluss des Registrierungsprozesses ist ohne die Zustimmung des Nutzers zu den Nutzungsbedingungen der ONCARE GmbH nicht möglich.

 

4. Rechte und Pflichten

 

4.1. Allgemeine Pflichten

Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nur im Rahmen der vertragsgemäßen Zwecke und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen. Eine missbräuchliche Verwendung, insbesondere zur Beeinträchtigung der Rechte Dritter oder zur Störung der Funktionalität der Dienste, ist untersagt.

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Der Nutzer kann sich für die Nutzung der Dienste, soweit angeboten, von Moca registrieren. Der Nutzer ist verpflichtet, bei Registrierung und sonstiger Nutzung der Dienste die für die ordnungsgemäße Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Angaben, wie Vor- und Nachname, Adresse, ggf. Zahlungsdaten, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, wahrheitsgemäß, aktuell und vollständig anzugeben. Falschangaben können insbesondere eine zivilrechtliche und/oder strafrechtliche Haftung des Nutzers auslösen. Der Nutzer wird seine Zugangsdaten nicht weitergeben, sie für Unberechtigte unzugänglich sicher aufbewahren und Moca ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Der Nutzer haftet für sämtliche, auch missbräuchliche, Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat.

 

4.2. Pflichten von Moca

 

Bereitstellung und Wartung der Dienste: Moca bemüht sich um eine kontinuierliche Bereitstellung und Wartung der Dienste. Dies schließt die regelmäßige Aktualisierung der Inhalte ein, um Funktionalität, Verständlichkeit und Richtigkeit der Informationen und Therapieprogramme zu gewährleisten.

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Transparenz und Berichterstattung: Moca wird die Nutzer über den Therapieverlauf der Patienten regelmäßig informieren. Dazu gehört die Bereitstellung entsprechender Berichte über die die Therapiestände der Patienten.

 

5. Abrechnungs- und Kündigungsbedingungen

 

5.1. Vergütung 

 

Moca behält sich vor, die Nutzung der Dienste von Moca kostenpflichtig zu gestalten. In diesem Fall werden die spezifischen Preise und Zahlungsbedingungen je nach Dienst vorab transparent kommuniziert und sind Bestandteil des Vertrags zwischen Moca und dem Nutzer.

 

5.2. Kündigung Patienten Benutzerkonto

 

Patienten können ihr Benutzerkonto bei Moca jederzeit kündigen, bspw. schriftlich an Moca Health GmbH, Am Westpark 1, 81373 München oder per E-Mail an support@moca.health. Nach der Kündigung des Benutzerkontos verlieren Patienten jegliche Zugangsrechte zu den Diensten und auch zu der myoncare App. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

 

6. Haftung und Gewährleistung

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Moca haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einer geringeren als groben Fahrlässigkeit haftet Moca jeweils nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie und für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (das heißt einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

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Eine darüberhinausgehende Haftung von Moca wird ausgeschlossen.

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Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

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Moca haftet nicht für Schäden, die durch Fremdverschulden oder nicht zu vertretende Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform entstehen (z.B. nicht von einer Partei beeinflussbare technische Probleme des Internets, UMTS Übertragung).

Moca übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit, (medizinische) Genauigkeit oder Zuverlässigkeit von Inhalten, die von Dritten (z.B. Anbietern von Arzneimitteln oder Medizinprodukten) eingestellt, weitergegeben oder empfohlen werden. Der Nutzer akzeptiert, dass jegliches Vertrauen auf Material, das von Dritten veröffentlicht wird, auf eigenes Risiko des Nutzers erfolgt.

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Soweit die Haftung von Moca ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

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Moca ist bemüht die Dienste allen Nutzern zu jeder Zeit zur Verfügung zu stellen. Davon auszunehmen sind vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer Gewalt. Der Nutzer hat daher keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Bereitstellung. Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten werden jedoch auf ein mögliches Minimum reduziert.

 

7. Streitbeilegung

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Moca nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Moca ist vielmehr daran gelegen, Streitigkeiten direkt zu lösen. Hierzu kann sich der Nutzer stets an den Kundenservice wenden.

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Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO (EU Nr. 524/2013):

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Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die hier zu finden ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

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8. Schlussbestimmungen

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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss sowohl des UN-Kaufrechts als auch aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen.

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Nebenabreden bestehen nicht.

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Sollte eine Regelung dieser Moca AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die Moca AGB im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit redlicherweise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.

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Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und Moca der Sitz von Moca.

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Zuletzt aktualisiert im Mai 2025.